Allgemeine Nutzungsbedingungen für IP Exchange GmbH - Webseiten

1. Anwendungsbereich

1.1 Eine Nutzung der von der IP Exchange GmbH und/oder ihrer Tochtergesellschaften ("IP Exchange") angebotenen Webseiten (im Folgenden: "IP Exchange - Website") und ihrer angebotenen Inhalte sowie Downloadangebote, wie zum Beispiel Computerprogramme (folgend Software) darf ausschließlich aufgrund der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) erfolgen. Im Einzelfall können diese ANB durch erweiterte Bedingungen ersetzt oder ergänzt oder modifiziert werden.

1.2 Der Nutzer akzeptiert durch Log-in oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung oder durch Herunterladen von Programmen und Inhalten von der IP Exchange -Webseite die Geltung dieser ANB in ihrer jeweils gültigen Fassung.

1.3 Der Inhalt der IP Exchange -Website ist urheberrechtlich geschützt. Soweit nicht ausdrücklich erlaubt, ist die Wiedergabe der Inhalte verboten. Auszüge dieser Website für den privaten Gebrauch dürfen auf eine lokale Festplatte heruntergeladen oder ausgedruckt werden. Jedwede Schutzrechte und Copyrights bleiben davon unberührt.

1.4 Wird die IP Exchange -Webseite durch den Nutzer in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine öffentliche Körperschaft genutzt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen

2.1 IP Exchange stellt bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen auf der IP Exchange -Website bereit. Die Nutzung von nicht zum Abruf oder Herunterladen bereitgestellten Inhalten von der IP Exchange -Webseite zu kommerziellen Zwecken ist nicht erlaubt.

2.2 IP Exchange kann die Nutzung ihrer Webseiten oder etwaige Downloadangebote jederzeit von einer Registrierung des Nutzers ( Ziffer 3.) abhängig machen.

2.3 Bestimmte Angebote auf der IP Exchange -Webseite können unter Umständen nur von namentlich registrierten Nutzern in Anspruch genommen werden. Der Nutzer hat auf eine Registrierung durch IP Exchange keinen Anspruch.

2.4 Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt IP Exchange keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der IP Exchange-Website.

3. Registrierung

3.1 IP Exchange ist jederzeit berechtigt, eine vorhandene Registrierung oder Zugangsberechtigung zur Nutzung der IP Exchange -Webseiten durch Sperrung der Zugangsdaten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

3.2 Bei Registrierung hat der Nutzer die geforderten Angaben wahrheitsgemäß anzugeben und etwaige Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Im Rahmen der Registrierung wird IP Exchange Bestätigungs-E-Mails an den Nutzer versenden. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm solche E-Mails von IP Exchange zugehen, welche ihm im Rahmen der Registrierung gesendet werden.

3.3 Nach Registrierung werden dem Nutzer Benutzername und Passwort ("Zugangsdaten") per E-Mail mitgeteilt. Der Nutzer wird das von IP Exchange übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes, persönliches Passwort ändern. Dem Nutzer ist es nur mithilfe seiner persönlichen Zugangsdaten möglich, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. erteilte Einwilligungen zu widerrufen oder zu erweitern.

3.4 Der Nutzer hat die persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten. Der Nutzer haftet für alle mit den persönlichen Zugangsdaten erfolgten Bestellungen, Willenserklärungen, Nutzungen oder Anwendungen.

3.5 Er hat IP Exchange unverzüglich zu unterrichten, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die persönlichen Zugangsdaten unerlaubt oder missbräuchlich benutzen. IP Exchange ist in diesem Fall berechtigt, den Zugang zu sperren. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen. IP Exchange wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese für die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht mehr benötigt werden.

4. Lizenzbedingungen für Informationen, Software und Dokumentation

4.1 IP Exchange räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung ein, die Inhalte, Informationen, Software etc. im vereinbarten Umfang oder sofern nichts anderes vereinbart ist, in dem Umfang zu nutzen, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch IP Exchange verfolgten Zweck entspricht.

4.2 Sofern zur Nutzung von Inhalten auf der IP Exchange -Webseite eine bestimmte Software angeboten wird, überlässt IP Exchange diese kostenlos. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes solcher, kostenfreier Software besteht nicht. Ausgenommen hiervon sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird IP Exchange den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

4.3 Soweit nicht anders bestimmt, darf von IP Exchange zum Herunterladen freigegebene Software gemäß 4.2 auf jedem Personal Computer eingesetzt und gespeichert werden. Zu Sicherungszwecken darf eine Sicherungskopie für künftigen Benutzungen auf der Grundlage dieser ANB angefertigt werden.

4.4 Weder Inhalte noch Software von der IP Exchange -Webseite dürfen vom Nutzer in irgendeiner Form an Dritte vertrieben, vermietet, in sonstiger Weise überlassen oder in eigene Webseiten-Angebote aufgenommen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile zur Nutzung herauslösen.

4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation auf der IP Exchange -Webseite sind durch Urheberrechte, Lizenzverträge oder durch Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer hat urheberrechtliche und kennzeichenrechtliche Verwertungs- und Benutzungsrechte zu beachten. Eventuelle alphanumerische Kennungen, Marken- und Urheberrechtsvermerke dürfen weder von den Informationen noch von der Software oder der Dokumentation noch von Kopien davon entfernt werden.

4.6 Die Verwendung von Inhalten dieser Webseiten auf Webseiten Dritter, die das Eigentum an den eingestellten Inhalten für sich beanspruchen, ist nicht erlaubt. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

4.7 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum

5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser ANB dürfen Informationen und Bilder, Markennamen und sonstige Inhalte von der IP Exchange -Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von IP Exchange weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst verwertet werden.

5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern, Urheberrechten, Bildrechten oder Marken eingeräumt, noch trifft IP Exchange eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5.3 Soweit der Nutzer auf den IP Exchange -Websites Anregungen oder eigene Ideen publiziert, darf IP Exchange diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verbreiten und verwerten.

6. Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer darf die IP Exchange -Webseite und deren Informationen, Software noch Dokumentation nur sachgerecht und im Rahmen des deutschen Rechts sowie des vertraglich gewährten Leistungsangebots benutzen. Der Nutzer ist insbesondere dazu verpflichtet:

  • die IP Exchange -Webseite und deren Informationen, Software noch Dokumentation nicht missbräuchlich oder wider die guten Sitten zu nutzen;
  • keine rechtswidrigen Handlungen im Rahmen der Nutzung gegenüber Dritten zu begehen und insbesondere Schutzrechte Dritter nicht zu verletzen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Angebote abzurufen, auch nicht kurzfristig zu speichern, online oder offline zugänglich zu machen, zu übermitteln, zu verbreiten oder auf solche Informationen hinzuweisen, die einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt haben;
  • alle angemessenen Schutzvorkehrungen zu treffen, um zu verhindern, dass andere Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, über die Verbindung Kenntnis von oder Zugang zu rechts- oder sittenwidrigen, insbesondere jugendgefährdenden Inhalten erhalten;
  • den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen;
  • keine Inhalte mit Viren, Würmern oder sonstigen Programmen, die Software beschädigen oder Daten ausspionieren können (sog. Schadware), zu übermitteln.

6.2 IP Exchange darf den Zugang zu der IP Exchange -Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7. Hyperlinks

Die IP Exchange -Website enthält Links und oder andere Verweisungen zu Webseiten Dritter, auf deren Inhalte IP Exchange keinen Einfluss hat. Deshalb übernimmt IP Exchange für diese fremden Inhalte weder Gewähr noch Verantwortung, noch macht sie sich die Webseiten und ihre Inhalte zu Eigen. Für die Inhalte von verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

Ein auf der IP Exchange -Webseite genutzter Hyperlink auf eine andere Website ist lediglich als Hilfe für den Nutzer zu verstehen und impliziert nicht, dass IP Exchange solche Webseiten billigt oder sich deren Inhalte zu eigen macht.

Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft und rechtswidrige Inhalte waren nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverletzungen wird IP Exchange solche Links umgehend entfernen.

8. Haftung

8.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei nachgewiesenem Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

8.2 Im Übrigen ist die Haftung von IP Exchange ausgeschlossen, soweit IP Exchange nicht nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend haftet. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8.3 Aufgrund der Eigenarten des Internets kann IP Exchange keine Virenfreiheit gewährleisten. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der IP Exchange -Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virensuchprogramme sorgen.

9. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

9.1 Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen der Schriftform.

9.2 Gerichtsstand für Unternehmer ist Nürnberg.

9.3 Die einzelnen Seiten der IP Exchange -Website werden von der IP Exchange und/oder ihrer Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen der Bundesrepublik Deutschland, wo IP Exchange ihren Sitz hat. IP Exchange übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der IP Exchange -Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, auf die IP Exchange -Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der IP Exchange -Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit IP Exchange treten möchte, sollte der Nutzer zu IP Exchange Kontakt aufnehmen.

9.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.